A11: Digitalisierung

Die digitale Vernetzung unserer Wirtschaft und Gesellschaft hat riesiges
Potenzial für mehr Ökoeffizienz und Kreislaufwirtschaft. Von Videokonferenzen
statt CO2-intensiver Reisen über intelligente Stromnetze bis zu vernetzter
nachhaltiger Mobilität. Die Digitalisierung kann unseren Energieverbrauch
verringern, die Energiewende beschleunigen und die Verkehrswende vorantreiben.
Dafür wollen wir Grüne uns in der Stadt Nürnberg einsetzen, damit das Potenzial
der Digitalisierung gehoben und die Ökoeffizienz in Verwaltung und Unternehmen
gefördert wird.

Seit 2003 ist die Stadt Nürnberg dabei, analoge Vorgänge von Papier umzustellen,
und hat bereits 400 Verfahren digital bereitgestellt. Wir setzen uns dafür ein,
dass diese digitalen Zugänge für alle Bürger*innen leichter nutzbar werden,
indem das Nutzererlebnis gemessen, transparent gemacht und optimiert wird.
Dadurch können immer mehr Bürger*innen sich den Gang zum Amt sparen. Natürlich
wollen wir für diejenigen, die digitale Angebote nicht nutzen, analoge Zugänge
erhalten.

Wir wollen auch die digitale Modernisierung der IT innerhalb der Stadtverwaltung
vorantreiben. Zur deren nachhaltiger Umsetzung setzen wir uns in der
öffentlichen Verwaltung für „digitale Resilienz“ ein: Darunter verstehen wir
unter anderem, die Kontrolle über die eigene Soft- und Hardware zu haben und zu
behalten. Dazu sind Open-Source-Lösungen eine gute Methode, um nicht den
Herstellerlaunen von Großkonzernen ausgeliefert zu sein.

In den Schulen soll die Digitalisierung eine angemessene Rolle spielen.
Entscheidend dafür sind eine funktionierende Hardware, die Unterstützung durch
medienpädagogisches Fachpersonal und die kontinuierliche Weiterbildung der
Lehrkräfte, damit sie die Schüler*innen bei der vernünftigen Nutzung digitaler
Medien begleiten können.

Wir unterstützen selbstverwaltete Projekte wie das FabLab, welche die
eigenständige Auseinandersetzung mit Hard- und Software sowie nachhaltige
Technologieanwendung ermöglichen.

Wir Grüne wollen freies W-LAN in der gesamten Innenstadt und großflächig im
gesamten Stadtgebiet, sowie in den Behörden und im ÖPNV umsetzen. Wir wollen
intelligente Technik einsetzen, um den Straßenverkehr sicherer für
Fußgänger*innen zu machen, z.B. „intelligente“ Straßenlaternen, die sich nur bei
Bedarf einschalten, und intelligente Poller, die die Altstadt zur Einfahrt nur
für Anwohner*innen und andere Berechtigte freigeben.

Wir fordern die Erweiterung der städtischen Informationsfreiheitssatzung zu
einer Transparenzsatzung, bei welcher alle von der Satzung betroffenen Dokumente
automatisch veröffentlicht werden. Auch nützliche Daten zum öffentlichen Leben
sollten für die Bürger*innen zugänglich sein.

Auf der anderen Seite braucht die Digitalisierung stromintensive Rechenzentren
und die vielen Geräte der Verbraucher*innen und des Internet der Dinge brauchen
Strom. Dafür wollen wir eine städtische „Green-IT-Strategie“ initiieren. Als
wichtigen Hebel für die ökodigitale Transformation brauchen wir daher ein Null-
CO2-Ziel für die IT der städtischen Behörden und Einrichtungen.

Wir Grüne setzen uns in Nürnberg dafür ein, dass Datenschutz und Privatsphäre
einen essentiellen Bestandteil der Digitalisierung bilden. Videoüberwachung im
privaten oder öffentlichen Raum ist nicht nur bei privaten Unternehmen, sondern
auch durch Sicherheitsbehörden außerhalb von Brennpunkten inakzeptabel. Die
digitale Selbstbestimmung, zu welcher auch ein analoges Leben gehört, ist ein
hohes Gut, das es zu schützen gilt.

Schlüsselprojekt städtische Transparenzsatzung

Die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg muss:

1. zu einer Transparenzsatzung ausgeweitet werden, unter welcher alle
   städtischen Informationen, die aktuell schon von der IFS erfasst sind, in
   Zukunft maschinenlesbar frei zugänglich sind.

2. auf alle in städtischer Hand befindlichen Unternehmen ausgeweitet werden.
   Dies beinhaltet die Veröffentlichung der vorliegenden Informationen sowie
   das Umsetzen eigener Transparenzsatzungen in diesen Unternehmen.