Liebe Nürnberger Grüne und alle Menschen denen Nürnberg am Herzen liegt,
Seit April diesen Jahres haben viele Grüne Mitglieder und engagierte Bürger*innen am Entwurf unseres Nürnberger Grünen Kommunalwahlprogramms für die Kommunalwahl 2020 mitgearbeitet, von den Arbeitskreisen des Kreisverbands über die Ortsverbände, die Grünen Jugend, unsere Grünen Stadtratskandidat*innen, gesellschaftliche Vereine und Gruppen aus Nürnberg und viele andere mehr.
Über die Sommerferien haben weit mehr als 30 engagierte Nürnberger*innen aus den vielfältigen eingereichten Texten den hier nun vorliegenden Entwurf online und bei vielen Treffen gemeinsam erarbeitet. Mehr Basisbeteiligung von Anfang an bevor der Entwurf stand war noch nie - nicht zuletzt dank der basisvernetzten Digitalisierung, die bei uns Grünen zuhause ist.
Änderungsanträge
Ab Montag 7. Oktober 2019 startet nun die öffentliche Beteiligungsphase für 6 Wochen. Antragsschluss für Änderungsanträge ist Sonntag 17. November 2019 um 24:00 Uhr. Nicht nur Grüne Mitglieder, sondern alle Bürger*innen Nürnbergs können nach einer einfachen Online-Registrierung hier Änderungsanträge zu diesem Entwurf schreiben und einreichen.
Eine Einreichung auf anderem Weg als das Antragsgrün ist aus Gründen der Handhabbarkeit für die Programmkommision nicht möglich. Wer Hilfe beim Umgang mit dem Antragsgrün benötigt, darf sich sehr gerne an Grüne Freund*innen wenden oder bei einem der auf der Kreisverbands-Homepage www.gruene-nbg.de veröffentlichten Arbeitskreistermine der Nürnberger Grünen vorbeikommen. Gemeinsam macht es mehr Spaß und man kann sich mit Gleichgesinnten vernetzen.
Wie geht es mit den Änderungsanträgen weiter?
Die hier eingereichten Änderungsanträge werden nach einer kurzen formalen Sichtung von der Programmkommission freigeschaltet. Darum hier auch der übliche Hinweis: Jede*r steht mit dem eigenen Namen für den eigenen Änderungsantrag. Auch wenn er freigeschaltet wurde: Solange er nicht per Beschluss von der Grünen Mitgliederversammlung angenommen ist, ist er (noch) nicht die Position der Nürnberger Grünen.
Nach dem Antragsschluss wird die Programmkommission alle eingereichten Änderungsanträge sichten und zusammen mit den Antragsteller*innen einen Verfahrensvorschlag zur Abstimmung erarbeiten. Je nach Menge der eingegangenen Änderungsanträge werden wir diese auf der Grünen Mitgliederversammlung am Donnerstag 21. November 2019 oder an einem separaten Termin bald danach abstimmen und dann das gesamte Kommunalwahlprogramm 2020 der Nürnberger Grünen verabschieden. Den genauen Ort und und die Zeit der Programmversammlung werden wir in jedem Fall rechtzeitig öffentlich bekannt geben.
Und nun viel Freude beim Lesen, Diskutieren & Schreiben,
Ihre / Eure Programmkommision der Nürnberger Grünen
(Verena Osgyan, Daniel Arnold, Dominique Thiel, Gisbert von Eyb, Florian Tischler, Julia Borghoff, Ida Hiller, Bernhard Jehle, Elke Leo)
Präambel
Vorwort von Verena Osgyan, unserer Grünen Oberbürgermeisterkandidatin zur Kommunalwahl 2020
Für gutes Klima in der Stadt
WEIL WIR HIER LEBEN
Nürnberg ist eine wunderschöne, vielfältige Stadt mit hoher Lebensqualität. Es ist zentrale Aufgabe der Politik, diese zu erhalten und weiter zu verbessern. Nur so können wir auch künftigen Generationen ein lebenswertes Umfeld bieten. Dafür braucht es Mut und Wille zur Veränderung, denn wir stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen.
Konsequent für den Klimaschutz
Die letzten Sommer haben gezeigt, dass die Klimakrise längst auch in Nürnberg angekommen ist. Es wird höchste Zeit, umzusteuern und Umwelt- und Klimaschutz bei der Stadtentwicklung konsequent nach vorne zu stellen. Mit mehr Grün in der Stadt, einem Klimaschutzfonds, der Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen und mit emissionsfreier Mobilität. Alle Projekte und Vorhaben der Stadtverwaltung werden wir künftig unter einen Klimavorbehalt setzen.
Dabei setzen wir auf noch mehr gute und vor allem günstige öffentliche Verkehrsangebote mit Bus, Straßenbahn, U-Bahn und auch Carsharing. Damit es noch einfacher wird, stressfrei von A nach B zu kommen! Wir werden keine Aber-Millionen in Straßenausbau investieren, der noch mehr Verkehr und Lärm in die Stadt zieht. Radfahrer*innen und große wie kleine Fußgänger*innen brauchen mehr Platz im öffentlichen Raum und gut ausgebaute, sichere Wege.
Gute Bildung, Kultur und bezahlbares Wohnen für Alle
Für eine Stadt, die wächst, sind gute Bildungsangebote von der Krippe bis zur Hochschule und bezahlbares Wohnen für Alle der Schlüssel, um sich zukunftsfähig aufzustellen. Wir Grüne wollen lebenswerte Stadtteile für junge Menschen, Familien und Senior*innen mit vielfältigen Kulturangeboten vor Ort, Räumen für Kreative und Platz für Hochkultur, Popkultur und Ausgehkultur. Wenn Nürnberg 2025 Europäische Kulturhauptstadt wird, soll von diesem Aufbruch auch die gesamte Stadtgesellschaft profitieren und daran teilhaben können.
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
Wie stellen wir Nürnberger*innen uns eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt für das 21. Jahrhundert vor? Welche Visionen und Veränderungen braucht unsere Stadt im Hinblick auf Mobilität, Kultur, sozialen Zusammenhalt, Umwelt, Wirtschaft, und Siedlungsentwicklung?
Es ist mir wichtig, die Bürger*innen mitzunehmen bei den großen Entscheidungen, die unserer Stadt bevorstehen. Ich werde die Zivilgesellschaft in die Stadtpolitik miteinbeziehen und für eine offene, transparente Diskussionskultur im Stadtrat einstehen. Denn in einer Großstadt, die so bunt und vielfältig ist wie unser Nürnberg, kommt es darauf an, Weltoffenheit und Gemeinschaftssinn zu stärken und sich nicht spalten zu lassen. Rechten und antidemokratischen Tendenzen werden wir entschieden entgegentreten. Frei nach dem Motto: Heimat ist der Ort, an dem wir leben und uns einbringen, egal ob jung oder alt, Mann, Frau oder divers, zugewandert oder alteingesessen.
Dafür werde ich mich als erste grüne Oberbürgermeisterin mit voller Kraft einsetzen. Als Mutter eines kleinen Sohns stehe ich mitten im Leben und weiß um die Bedürfnisse junger Familien. Mit meiner über 15-jährigen Berufserfahrung in kleinen und großen Unternehmen kenne ich die Anliegen der Wirtschaft wie auch von Arbeitnehmer*innen aus eigener Anschauung. Und als ehemalige langjährige Kreisvorsitzende der Nürnberger Grünen und stellvertretende Vorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag bringe ich politische Erfahrung auf unterschiedlichsten Ebenen mit, um meine Heimatstadt Nürnberg nach innen und außen professionell vertreten zu können.
Jetzt heißt es runter von der Couch. Brechen wir gemeinsam auf! Für gutes Klima in der Stadt.
Ihre / Eure Verena Osgyan
Oberbürgermeisterkandidatin zur Kommunalwahl 2020